VPP Politikplanung

    D0095-R01 | Querschnittsdienst in der Domäne Elektronische Verwaltungsarbeit

    Kurzbeschreibung

    Der Dienst unterstützt die ineinandergreifende Arbeit von politischer Planung und Kabinett unter Berücksichtigung von Schnittstellen zu Bundesrat und Bundestag, zur Strategischen Vorausschau und zum Gesetzgebungsprozess.

    Kernfunktionalitäten

    • Vorhabenplanung unterstützen und monitoren: Regelungsvorhaben des Bundeskanzleramtes und der Ressorts werden unterstützt.
    • Koalitionsvertrag monitoren: Die Ziele und Maßnahmen des Koalitionsvertrags sowie deren Umsetzungsgrad werden nachgehalten und damit die Zielerreichung überwacht.
    • Kabinettsitzungen planen und vorbereiten: Neben dem Planen und Vorbereiten von Terminen im Sitzungskalender erfolgt das Abstimmen der Tagesordnung.
    • Elektronische Kabinettsmappe bereitstellen: Die Digitale Sitzungsmappe (eMappe) ermöglicht die Vorbereitung von Sitzungen und ersetzt papierbasierte Unterlagen durch digitale Mappen, die dann auch auf mobilen Endgeräten betrachtet werden können.
    • Parlamentarisches Fragewesen unterstützen: Anfragen aus dem Parlament werden bedarfsweise über alle Ressorts verteilt oder an ein federführendes Ressort übergeben. Es erfolgt die Koordinierung und Konsolidierung der Rückläufer zu einer abgestimmten Antwort auf die Anfrage.

    Diensteschnittstellen

    Abgrenzung

    Dieser Dienst umfasst nicht die umfassende Unterstützung der Normsetzung (Normengestaltung, Normenverkündung). Für Planung, Termin- und Fristüberwachung im Gesetzgebungsverfahren und Elektronische Zuleitung von Gesetzentwürfen an Bundesrat und Bundestag nutzt der Dienst die Workflow-Funktionalität des Dienstes Normengestaltung.

    Informatorische Ergänzungen aus Maßnahmen- und Lösungslandkarte (u.a. aus Portfolio GIB, IT-Rahmenkonzept, VITD-Produktkatalog)

    • IT-Maßnahme (bzw. IT-Verfahren): Planungs- und Kabinettmanagement-Programm (PKP) [Programm Dienstekonsolidierung, Bundeskanzleramt; Status: Umsetzung abgeschlossen]
    • IT-Lösung(en): Planungs- und Kabinettmanagement Programm (PKP) [BKAmt; Status: verfügbar (VITD-Produktkatalog); Nutzungsverpflichtung: ja (ITRK2016)]